Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Buch24 GmbH,
im Folgenden "Buch24" genannt. Stand: April 2005
Auf dieser Webseite finden Sie unsere
allgemeinen Geschäftsbedingungen, die das Vertragsverhältnis
zwischen Buch24.de und Ihnen als Kunde regelt.
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten
für alle über das Internet abgegebenen Bestellungen durch Kunden bei
Buch24.de und werden mit jeder Bestellung vom Kunden anerkannt.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und
die nicht in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen
Tätigkeit handeln. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften,
mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer
gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher
als auch Unternehmer.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende
AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird
ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf
Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung des Sortiments von Buch24 im
Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar.
So erfolgt
der Vertragsschluss bei Buch24: Der Kunde gibt durch eine Bestellung per
Internet ein verbindliches Kaufangebot an Buch24 ab. Den Eingang dieses
Kaufangebots (Bestellung) bestätigt Buch24 dem Kunden mit einer so
genannten Eingangsbestätigungsmail, die automatisch vom System versandt
wird. Diese Eingangsbestätigungsmail ist noch keine Annahme des Angebots
durch Buch24. Buch24 ist dann berechtigt, die Bestellung durch Lieferung
der Ware oder durch die Mitteilung der Auslieferung durch eine gesonderte
Auftragsbestätigungsmail anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt
der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und
rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von Buch24. Dies gilt
nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Buch24 zu vertreten ist.
Sollte die Ware beim Lieferanten von Buch24 nicht verfügbar sein, so wird
Buch24 den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits
geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
Wenn also der Großhändler einmal das gewünschte Produkt nicht besorgen
kann, wird Buch24 den Kunden schnellstmöglich darüber informieren.
Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren,
fehlerhaften Übermittlung beim Kunden. Buch24 behält sich den Verkauf
der angebotenen Waren nur in handelsüblichen Mengen vor.
3. Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im
Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise,
das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer
(Bücher 7%, andere Artikel 19%) und sonstige Preisbestandteile zzgl.
eventuell anfallender Versandkosten.
Artikelpreise, die der gesetzlichen Preisbindung unterliegen, sind
Festpreise. Bei einer Preiserhöhung durch den Herausgeber/Hersteller
ist Buch24 verpflichtet, dem Kunden den neuen Preis zu berechnen.
Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht
bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
4. Lieferung, Versandkosten
Buch24 liefert die bestellte Ware nur an die
vom Kunden bei der Bestellung angegebene Adresse. Buch24 ist zu
Teillieferungen berechtigt, sofern sie dem Kunden zumutbar sind.
Eventuelle Mehrkosten (z.B. Porto und Verpackung) bei Teillieferung
werden von Buch24 übernommen.
Die Angaben zuvoraussichtlichen Lieferfristen sind unverbindlich,
sofern Buch24 im Einzelfall dem Kunden gegenüber keine verbindliche
Zusage schriftlich mitgeteilt hat.
5. Warenrücksendungen
Sofern die Ware als Büchersendung, Päckchen oder
Paket versendet werden kann, senden Sie diese bitte mit der Deutschen Post
an die oben genannte Adresse zurück. Wenn der Wert der zurückgesandten Ware
bis zu 40,00 € beträgt, müssen Sie die Rücksendekosten übernehmen.
Andernfalls erstatten wir Ihnen das Porto für die Rücksendung. Wir übernehmen
insbesondere auch dann die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware
nicht der bestellten entspricht oder ein anderweitiger Mangel vorliegt.
6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief,
Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei der Lieferung von Waren jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung), bei der Erbringung von Dienstleistungen jedoch nicht vor Vertragsschluss, und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4
BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Buch24 GmbH
Geschäftsführer:
Alexander Merkt
Thomas Neumann
Roman Krzyzanowski
Stichwort: "Widerruf"
Moltkestraße 1
90429 Nürnberg
E-Mail: widerruf@buch24.de
Telefax: 09 11 / 92 86 97 40
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
7. Zahlung, Fälligkeit
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder per Paypal. Bei Zahlungsart Vorkasse wird
Buch24 die Ware direkt nach Zahlungseingang an den Kunden versenden.
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.
Von Buch24 ausgegebene Gutscheine oder Gutscheincodes dürfen nur dann an
Dritte veräußert werden, wenn Buch24 dieser Veräußerung zuvor schriftlich
zustimmt.
8. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung im Eigentum von Buch24. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch
auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die
Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
9. Gewährleistung
Buch24 ist stets bemüht, sämtliche Waren und
Produkte auf einem hohen Niveau anzubieten. Sollte dennoch ein Mangel einer
gelieferten Sache vorliegen, steht dem Kunden das Recht auf Nacherfüllung zu.
Hierbei kann der Kunde zwischen Nachbesserung und Neulieferung der Ware wählen.
Buch24 behält sich vor, die gewählte Nacherfüllungsart abzulehnen, wenn dies
nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Sollte die Nacherfüllung
fehlschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl die Vergütung angemessen
herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
Schadensersatzansprüche bleiben selbstverständlich unberührt.
9.1 Für Verbraucher
Um dem Gewährleistungsanspruch des Kunden oder der
Kundin möglichst schnell entsprechen zu können, sollten offensichtliche Mängel
möglichst unverzüglich bei Buch24 angezeigt werden. Wir weisen darauf hin,
dass solche Mängel nicht der Gewährleistung unterliegen, die auf unsachgemäßen
Gebrauch oder Fehlbedienung zurückgehen; wir bitten insofern um Verständnis.
9.2. für Unternehmer
Ist der Kunde Unternehmer, leistet Buch24 für Mängel
der Ware zunächst nach Wahl von Buch24 Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser
seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
ordnungsgemäß nachgekommen ist.
10. Haftungsbegrenzung
Trotz größtmöglicher Sorgfalt bei der Erstellung des
Produktsortiments durch Buch24, kann Buch24 eine Haftung für die Richtigkeit
der Herstellerangaben, Produktbeschreibungen und Preisangaben sowie eventuelle
Druckfehler, technische Änderungen, Abbildungen, technische Daten und
Leistungsbeschreibungen und anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren leider nicht
übernehmen.
Buch24 schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit
verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten,
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder
Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Buch24.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen
einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem
Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt. Schadensersatzansprüche
aus Verzug oder nachgewiesene Ansprüche auf Aufwendungsersatz gemäß § 284 BGB
sind auf das doppelte des bezahlten Kaufpreises beschränkt.
11. Datenschutz
Die Daten der Kunden behandelt Buch24 mit großer
Sorgfalt. Sämtliche erhobenen Daten werden streng nach den gesetzlichen
Vorschriften gespeichert und das auch nur solange es für die Geschäftsabwicklung
notwendig ist. Für alle anderen Datenspeicherungen holt Buch24 die
ausdrückliche Einwilligung der Kunden ein.
Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33
Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle persönlichen Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht zu Werbezwecken weitergeben.
Der Kunde ist berechtigt, Auskunft über die bei Buch24 über ihn gespeicherten
Daten zu verlangen und gegebenenfalls löschen zu lassen.
Für Änderungs- oder Löschungswünsche steht Buch24 dem Kunden gerne unter
datenschutz@buch24.de zur Verfügung.
Buch24 verwendet zur Übermittlung personenbezogener Daten ein technisches
System zur Verschlüsselung, um die Sicherheit der Daten unserer Kunden zu
gewährleisten. Hierbei kommt Secure Socket Layer (SSL) zum Einsatz. Dieses
System gewährleistet, dass einerseits die Datenübertragung verschlüsselt wird,
andererseits sichergestellt wird, dass die Daten nur an die Ausgangscomputer
vermittelt werden und für den Fall, dass ein Angreifer in die Kommunikation
eingreift, diese abgebrochen wird. Durch den Einsatz dieser Technik möchten
wir sicherstellen, dass Ihre persönlichen Daten stets geschützt sind.
12. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Nürnberg Gerichtsstand; Buch24 ist
jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein
oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung
ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst
nahe kommt.
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