Allgemeine Geschäftsbedingungen der CARAUDIO24 GmbH
Stand: 29.06.2007
§ 1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen der CARAUDIO24 GmbH erfolgen ausschließlich auf
der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Kundenbestellung durch die CARAUDIO24
GmbH in Textform zustande, spätestens mit Lieferung der Ware. Die
Kundenbestellung ohne Bestätigung durch die CARAUDIO24 GmbH begründet keinen
Vertrag.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen
Mehrwertsteuer ab Betriebssitz der CARAUDIO24 GmbH. Kosten für Transporte,
Verpackung und/oder Versicherung trägt der Kunde und werden gesondert berechnet.
(2) Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme oder gegen Vorkasse.
(3) Der Kaufpreis wird in voller Höhe bei Lieferung fällig. Der Kunde kommt auch
ohne Mahnung 30 Tage nach der Fälligkeit in Verzug.
(4) Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und
sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt
der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten.
§ 4 Widerrufsrecht
Das nachfolgende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB.
Verbraucher ist hiernach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und der
Widerrufsbelehrung in Textform; nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der
Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
CARAUDIO24 GmbH
Geschäftsführer Andreas Seufzer
Delitzscher Str. 53
D-04129 Leipzig
Fax: 0341/91937-26
E-Mail: info@caraudio24.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden; nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen
nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluß des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von
Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
§ 5 Lieferung, Lieferzeiten
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte
Adresse.
(2) Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den Betrieb der
CARAUDIO24 GmbH verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen
erfolgen. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr erst mit dem Eintreffen der
Ware beim Kunden über.
(3) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale,
deren genauer Betrag bei jeder Ware gesondert ausgezeichnet ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Ist der Kunde Unternehmer, bleiben die verkauften Sachen Eigentum der
CARAUDIO24 GmbH bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr
gegen den Kunden zustehenden Ansprüche. Ist der Kunde Verbraucher, so verbleibt
der Kaufgegenstand bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum der
CARAUDIO24 GmbH.
(2) Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiterveräußert, vermietet,
verliehen oder verschenkt, noch bei Dritten in Reparatur gegeben werden.
(3) Von einer Pfändung, von einem Diebstahl oder jeder anderen Beeinträchtigung
der Rechte der CARAUDIO24 GmbH ist diese vom Kunden unverzüglich zu
benachrichtigen.
§ 7 Untersuchungs- und Rügepflichten des gewerblichen Kunden
(1) Bei Eintreffen haben als Kaufmann bestellende Kunden die Ware unverzüglich
auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich
gegenüber der CARAUDIO24 GmbH anzuzeigen.
(2) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt
angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu
reklamieren und die Annahme zu verweigern. Dies ist der CARAUDIO24 GmbH
unverzüglich mitzuteilen.
(3.) Dem Verbraucher stehen die gesetzlichen Sachmängelrechte zu.
§ 7 Sachmangelrechte
Die Frist zur Geltendmachung von Mangelansprüchen beträgt bei neu hergestellten
Sachen 2 Jahre ab Lieferung. Bei gebrauchten Sachen beträgt sie für Verbraucher
1 Jahr ab Lieferung; im Verhältnis zu gewerblich handelnden Kunden sind
Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ausgeschlossen.
§ 8 Haftung
(1) Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf bei der CARAUDIO24 GmbH gekauften
Speichermedien (Computer, Notebooks, Festplatten, etc.) haftet die CARAUDIO24
GmbH nicht, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Schaden trotz zumutbarer
und dem jeweiligen Stand der Technik entsprechender Datensicherung entstanden
ist.
(2) Die CARAUDIO24 GmbH haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ist der
Kunde Verbraucher, gilt dies nicht für Schäden aus einer Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung
der CARAUDIO24 GmbH oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung
ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die
CARAUDIO24 GmbH - außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben
Fahrlässigkeit - nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren
Schaden.
§ 9 Datenspeicherung
Die der CARAUDIO24 GmbH im Rahmen der Bestellung übermittelten personenbezogenen
Daten werden ausschließlich zur korrekten Vertragsabwicklung innerhalb der
CARAUDIO24 GmbH verwendet und im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen
gespeichert. Die mit dem Namen und der Postanschrift des Kunden versehene Ware
wird in verpacktem Zustand an ein Speditionsunternehmen übergeben. Darüber
hinaus werden Kundendaten von der CARAUDIO24 GmbH an Dritte nicht weitergegeben.
Bei Fragen zum Datenschutz bei der CARAUDIO24 GmbH wenden Sie sich bitte an info@caraudio24.de
§ 10 Aufrechnung
Die Aufrechnung von Ansprüchen der Vertragsparteien gegeneinander ist nur
zulässig, wenn die jeweiligen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom
anderen Vertragspartner anerkannt wurden.
§ 11 Gerichtsstand
Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden etwaigen Streitigkeiten
zwischen der CARAUDIO24 GmbH und Kaufleuten ist Gerichtsstand der Hauptsitz der
CARAUDIO24 GmbH in Leipzig. Für alle anderen Rechtsstreitigkeiten gilt der
gesetzliche Gerichtsstand.
§ 12 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies
nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame
Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Die Geltung
des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.