Allgemeine
Geschäftsbedingungen
DiamondWatchCompany
I.
Allgemeines, Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln
das Vertragsverhältnis zwischen DiamondWatchCompany und den Verbrauchern und
Unternehmern (im Folgenden "Käufer" genannt), die über den Marktplatz
sämtlicher Internetplattformen die Waren von DiamondWatchCompany erwerben.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche Personen, die mit DiamondWatchCompany in Geschäftsbeziehung treten,
ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften,
die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit
DiamondWatchCompany in eine Geschäftsbeziehung treten.
II.
Vertragsschluss
1. Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat
Auktion eingestellt sind
a. Durch Einstellen eines Artikels auf der Webseite einer
beliebigen Internetplattform gibt DiamondWatchCompany ein verbindliches Angebot
zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. DiamondWatchCompany
bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer
das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Zusätzlich bestimmt
DiamondWatchCompany bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis"
versehen sind, einen für den Käufer nicht sichtbaren Mindestpreis.
b. Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots
über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn
ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
c. Der Vertrag zwischen DiamondWatchCompany und dem Käufer
kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger
Beendigung des Angebots durch DiamondWatchCompany der Höchstbietende ist, es
sei denn, DiamondWatchCompany war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot
zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Der Vertrag kommt
allerdings bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen
sind, nicht zustande, wenn das Gebot des Käufers den Mindestpreis nicht
erreicht.
2. Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
a. Durch Einstellen eines Artikels auf der Webseite einer
beliebigen Internetplattform mit der Option "Sofort-Kaufen" oder
"Sofort+Neu" gibt DiamondWatchCompany ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab
(Festpreisangebot). DiamondWatchCompany bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem
das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer
Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann. Zusätzlich kann das
Festpreisangebot von DiamondWatchCompany mit der Option "Preis Vorschlagen"
versehen werden.
b. Der Vertrag zwischen DiamondWatchCompany und dem Käufer
kommt zustande, wenn der Käufer über die Bieten-Funktion
ein Gebot in Höhe des Festpreises abgibt.
c. Gibt der Käufer im Rahmen der Option "Preis
vorschlagen" ein Gebot ab, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein
Vertrag zustande, wenn DiamondWatchCompany das Gebot annimmt. Unterbreitet
DiamondWatchCompany dem Käufer ein Gegengebot, gilt das Gebot als abgelehnt. In
diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer das Gegengebot annimmt.
Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre Gültigkeit.
Wir weisen darauf hin, dass die Vertragssprache -deutsch- ist.
III.
Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
1. Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den
Zahlungsbestimmungen von DiamondWatchCompany.
2. Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen.
3. Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er
währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung
auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung
eingetreten sein würde.
4. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der
Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Bei RechtsGeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der
Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
5. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht
ausgeschlossen.
IV.
Lieferung, Gefahrübergang
1. Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich auf den in unseren
jeweiligen Internetplattformen aufgeführten Zahlungsbestimmungen, unverzüglich
nach Vertragsschluss an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
2. Gefahrübergang
a. wenn der Käufer Verbraucher ist: Die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands
geht mit ‹bergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über.
b. wenn der Käufer Unternehmer ist: Die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands
geht auf den Käufer über, sobald DiamondWatchCompany den Kaufgegenstand dem
Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
V.
Eigentumsvorbehalt Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum von DiamondWatchCompany. Vor Eigentumsübertragung ist eine
Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne
ausdrückliche Einwilligung von DiamondWatchCompany nicht zulässig.
VI.
Preise Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand
versteht sich als Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und weiterer
Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die
ggf. gesondert ausgewiesen werden.
VII.
Rücktritt
1. DiamondWatchCompany ist berechtigt, vom Vertrag auch
hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung
zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers
gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des
Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens
mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die
Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche
Sicherheit zu erbringen.
2. Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im
Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß
abzurechnen und zu bezahlen.
VIII.
Gewährleistung
1. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a. DiamondWatchCompany trägt Gewähr dafür, dass der
Kaufgegenstand bei ‹bergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs
Monaten seit ‹bergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet,
dass dieser bereits bei ‹bergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung
ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich
der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen,
dass der Sachmangel bereits bei ‹bergabe des Kaufgegenstands vorlag.
b. Ist der Kaufgegenstand bei ‹bergabe mangelhaft, hat der
Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
erfolgen soll. DiamondWatchCompany ist berechtigt, die Art der gewählten
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten
möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für
den Käufer bleibt.
c. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer
grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder
Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei
nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
d. Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei
Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. 2. Gewährleistung
gegenüber Unternehmern
a. Ist der Kauf für DiamondWatchCompany und den Käufer ein
HandelsGeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts-
und Mengenabweichung zu untersuchen und DiamondWatchCompany erkennbare Mängel
innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich
anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs
ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind DiamondWatchCompany innerhalb einer Frist
von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt
die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle
Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel
selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die
Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b. Bei Mängeln leistet DiamondWatchCompany nach eigener
Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c. Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in
einem Jahr.
3. Liefert DiamondWatchCompany zum Zwecke der Nacherfüllung
einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann DiamondWatchCompany vom Käufer
Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
4. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige
Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung
hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen DiamondWatchCompany.
IX.
Haftungsbeschränkung
1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit entstehende Schäden haftet DiamondWatchCompany nur, soweit diese
Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch DiamondWatchCompany oder
deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine
darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche
aus einer von DiamondWatchCompany gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
2. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die
Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit
verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige
Verfügbarkeit unseres Warenangebots auf dem Marktplatz sämtlicher
Internetplattformen.
X.
Rechtswahl, Gerichtsstand
1. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
2. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz von DiamondWatchCompany. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder der
gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
XI.
Salvatorische Klausel
Sollte
eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so
bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn,
dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar
benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet
werden kann.
-
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen -
Belehrung
des Verbrauchers
I.
Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen
in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß ß 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit ß 1
Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten
gemäß ß 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit ß 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: DiamondWatchCompany (Thomas
Wohlschlager) Burgstr. 7 80331 München Deutschland
(Germany) info@dwc-shop.de
II.
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der ‹berlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im LadenGeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
III.
Besondere Hinweise
Das
Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Tritt der Käufer vom Kaufvertrag
gemäß Fernabsatzgesetz zurück, so gilt als ausdrücklich vereinbart, dass eine
Unkostenpauschale von (20€ für Waren bis 1000€ Kaufpreis; 50€ für Waren von
1000-5000€; 200€ für Waren über 5000€ Kaufpreis als erbrachte Leistung vom
Kunden zu zahlen sind.)
-
Ende der Allgemeinen Widerrufsbelehrung -
Datenschutzerklärung
I.
Allgemeines
Ihre
personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse,
Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden von uns nur gemäß den
Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Die nachfolgenden
Vorschriften informieren Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten.
II.
Automatische Datenerfassung
Aus
technischen Gründen werden u.a. folgende Daten, die
Ihr Internet-Browser an uns übermittelt, erfasst: Browsertyp und -version
verwendetes Betriebssystem Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer URL) Webseite, die Sie besuchen Datum und Uhrzeit
Ihres Zugriffs Ihre Internet Protokoll (IP)-Adresse Diese anonymen Daten lassen
keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu und werden nach der Beendigung
Ihres Besuches gelöscht.
III.
Bestandsdaten
Ihre
personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche
Ausgestaltung oder ƒnderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind
(Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet. So
muss z.B. zur Zustellung der Waren Ihr Name und Ihre Anschrift an den
Warenlieferanten weitergegeben werden. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung
oder ohne gesetzliche Grundlage werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an
außerhalb der Vertragsabwicklung stehende Dritte weitergegeben. Auf Anordnung der
zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über Bestandsdaten
erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr durch
die Polizeibehörden der Länder, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der
Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des
Bundesnachrichtendienstes oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur
Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.
IV.
Auskunft
Auf
Verlangen wird Ihnen telefonisch unter +49 (0)89 220789
Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseudonym gespeicherten
Daten erteilt. Fragen können Sie auch über die E-Mail-Adresse info@dwc-shop.de stellen.