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Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
der D+S Fit for Mobile GmbH & Co. KG
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der "D+S Fitformobile GmbH + Co. KG" (nachfolgend
„Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer über die
Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend „eBay“) abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es
ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer,
wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu
einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2 Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 10, 11 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „eBay“ für die Nutzung der
deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
2.2 Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay
zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können
mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite
in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“-
bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden
Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
2.3 Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay gespeichert und kann vom
Kunden über dessen Kundenkonto bei eBay bis zu 60 Tage nach Kaufdatum
eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die
Möglichkeit, die Website auszudrucken.
2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die
von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass
unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden
können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern
sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der
Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden
können.
3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm
bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die
Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten
entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der
Rücksendung.
4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten
sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen
Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten
werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an,
wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende
Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot
nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
• Überweisung
• PayPal
4.3 Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten,
hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern
in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
• Überweisung
• PayPal
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss
fällig.
4.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich, sofern in der
jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist.
4.6 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung
unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
4.7 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um
Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
5 Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die
vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist
die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend
hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal
hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte
Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die
Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der
Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat.
6 Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7 Datenschutz
7.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben und gespeichert, wenn sie der
Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser
Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung
sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.
7.2 Die E-Mailadresse des Kunden wird nach Vertragsabwicklung ausschließlich für
eigene Werbezwecke genutzt, sofern der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat. Der
Kunde kann der Verwendung seiner E-Mailadresse jederzeit widersprechen, ohne
dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
7.3 Die Bestellabwicklung erfolgt über den Dienstanbieter „Auktionmaster“ (ChannelAdvisor
GmbH in Berlin). Personenbezogene Daten werden ausschließlich zum Zwecke der
Abwicklung der Online-Bestellung des Kunden an „Auktionmaster“ weitergegeben.
Details zum Datenschutz bei Auktionmaster und die Daten-schutzerklärung der
ChannelAdvisor GmbH sind unter folgendem Link einsehbar: http://auktionmaster.channeladvisor.de/de/registration_protect.php
7.4 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der
Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen
weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
7.5 Ansonsten erfolgt keine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an
Dritte.
7.6 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger
Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und
handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen
jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht
ausdrücklich eingewilligt hat.
7.7 Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung
seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
8 Information zur Batterieverordnung
8.1 Altbatterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Der Kunde kann
Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben.
Mit Ausnahme von Starterbatterien ist die Abgabe an kommunalen Sammelstellen
kostenlos. Batterien, die der Kunde vom Verkäufer erhalten hat, können nach
Gebrauch ausreichend frankiert per Post an den Verkäufer zurückgesandt werden.
8.2 Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer
durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet
sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel "Cd" für Cadmium.
"Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.
8.3 Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Informationen auch nochmals in den
Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers
nachzulesen.
9 Anwendbares Recht
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl
nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Be-fugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
9.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
Widerrufsrecht
Als Verbraucher steht Ihnen
in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein
Widerrufsrecht nach Maßgabe folgender Belehrung zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Fax)
oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens am Tag, nachdem Sie die vorliegende Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung
mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
D+S Fitformobile GmbH
+ Co KG
Hauptstr. 11
22869 Schenefeld
Fax: 040/61164547
Tel.: 040/61164545
Email: vertrieb@fitformobile.de
Ein Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (u.a. auch CDs oder DVDs) oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Anbieter insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht für eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies auch nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung
- wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt.
Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
Ende der Widerrufsbelehrung
Der Vertragstext, der ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt wird, ist als eBay-Webseite nach Vertragsschluss gespeichert und unter der jeweiligen Artikelnummer abruf- und ausdruckbar.
Die Dauer der Speicherung ist entsprechend den eBay Bestimmungen begrenzt, so dass der Käufer für eine unabhängige Speicherung darüber hinaus selbst verantwortlich ist.
Sofern die von uns gelieferte Ware einen Mangel aufweisen sollte,
genügt eine Email an
vertrieb@fitformobile.de
und wir teilen Ihnen den genauen Ablauf mit.
Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Stöbern in unseren Angeboten
und hoffen Sie bald wieder als Kunde begrüßen zu dürfen.
Bis dahin viele Grüße vom
Fit for Mobile Team
Impressum
D+S Fitformobile GmbH + Co KG
Hauptstr. 11
DE - 22869 Schenefeld
Telefon: 040 - 61164545
Telefax: 040 - 61164547
Homepage :http://mobile-king.de
E-Mail : vertrieb@fitformobile.de
Umsatzsteuer-ID: DE214499498
Steuernummer: 31 283 66 304
Handelsregisternummer: HRA96731
zuständiges Amtsgericht: Pinneberg
Geschäftsführer (vertretungsberechtigt): Herr Daniel Düwer
Hinweispflichten nach BattVO zur Entsorgung von Batterien
Gemäß § 12 Satz 1 Nr. 1-3 BattV (Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung
gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (BattVO) vom 27. März 1998 (BGBl. I S.
658)) weisen wir als Verkäufer darauf hin, dass der Kunde als Endverbraucher zur
Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist. Batterien können
nach Gebrauch beim Verkäufer oder in dessen unmittelbarer Nähe unentgeltlich
zurückgegeben werden. Werden Batterien an den Verkäufer übersandt, ist das Paket
ausreichend zu frankieren. Das nachfolgende Symbol
bedeutet, dass es sich um schwermetallhaltige, schadstoffhaltige Batterien
handelt, die nicht mit dem einfachen Haus- oder Gewerbeabfall entsorgt werden
dürfen. Die unter dem Symbol befindlichen Abkürzungen bedeuten: „Cd“ (Cadmium),
„Li“ (Lithium) / „Li-Ion“ (Lithium-Ionen), „Ni“ (Nickel), „Mh“ (Metallhydrid),
„Pb“ (Blei), „Zi“ (Zink).
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