|
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über das Online-Auktionshaus Ebay geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer.
§ 1 Zustandekommen des Vertrages
(1) Wird ein Artikel vom Verkäufer bei Ebay eingestellt, liegt darin ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der
Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(2) Der Vertrag kommt zustande:
a) bei online-Auktionen, wenn der Käufer
mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit der Auktion oder im Fall der
vorzeitigen Beendigung das höchste Gebot abgegeben hat, es sei denn, ein im
Zusammenhang mit dem Gebot hinterlegter Mindestpreis wurde nicht erreicht;
b) bei Festpreisfunktion („Sofort-Kaufen“
bzw. „ Sofort und neu“), wenn der Käufer die Festpreis- Funktion ausübt, was,
soweit der Artikel auch zugleich als online-Auktion eingestellt ist, möglich
ist, solange noch kein Gebot im Rahmen der Auktion abgegeben wurde, welches den
gegebenenfalls zugleich hinterlegten Mindestpreis erreicht oder überschritten
hat;
c) bei Zusatzoption „Preis vorschlagen“,
wenn der vom Käufer (als bindendes neues Angebot) vorgeschlagene Preis vom
Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen wird. Soweit der Verkäufer einen
Gegenvorschlag unterbreitet, ist dieser bindend und kann ebenfalls innerhalb von
48 Stunden vom Käufer angenommen werden. Solange keine verbindliche Einigung
erzielt ist, gilt die unabhängig davon eingeräumte Festpreisfunktion und kann
entsprechend zum Vertragsschluss führen.
(3) Weiterhin gelten die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der Firma Ebay Deutschland GmbH.
(4) Zur Abgabe seiner Vertragserklärung
muss der Käufer auf der Artikelseite den jeweiligen Button „Bieten“,
„Sofort-Kaufen“ oder „Preis-vorschlagen“ per Mausklick betätgen. Bei „Bieten“
und „Preis vorschlagen“ öffnet sich eine Folgeseite, in der Biet- bzw.
Vorschlagspreis eingetragen werden müssen. Durch betätigen des Button „Weiter“
bzw. unmittelbar bei betätigen des Button „Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine
Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender
Kosten nochmals zusammengefasst sind. Eine solche Seite öffnet sich auch, soweit
bei online-Auktionen ein Gebot unmittelbar in dem dafür vorgesehenen Fenster auf
der Artikelseite (ohne Betäti-gung des Button „Bieten“) eingegeben wird. Bis zu
diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der
Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen der
Buttons „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preisvor-schlag bestätigen“ wird eine
verbindliche Erklärung abgegeben. Der Vertragstext, der ausschließlich in
deutscher Sprache zur Verfügung gestellt wird, ist als eBay-Webseite nach
Vertragsschluss gespeichert und unter der jeweiligen Artikelnummer abruf- und
ausdruckbar. Die Dauer der Speicherung ist entsprechend den eBay Bestimmungen
begrenzt, so dass der Käufer für eine unabhängige Speicherung darüber hinaus
selbst verantwortlich ist.
§ 2 Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Nur
bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B.
im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle)
vom Käufer zu zahlen sein. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht
im Kaufpreis enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot
und den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden gesondert zu
tragen.
§ 3 Zahlungsbedingungen
Dem Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur
Verfügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist nicht möglich. Der
Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist spätestens 5 Tage nach Erhalt der
Zahlungsaufforderung zu zahlen. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist kommt der
Käufer ohne weitere Erklärung in Zahlungsverzug. Der Käufer kann nur mit solchen
Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 4 Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt stets gegen Vorkasse. Der Versand erfolgt
innerhalb 1-2 Tagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer-
und Versandkosten.
§ 5 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2
und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
(2) Widerruf bei Verträgen über Dienstleistungen:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf
Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr
Widerrufsrecht ausgeübt haben.
(3) Der Widerruf ist zu richten an:
Matthias Thon Online Buchhandel
Weststr. 126c
59227 Ahlen
service(at)thon-buch.de
Fax:02382-85091
(4) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Das kann bei
Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen dazu führen, dass Sie die
vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf
gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 5a Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufs
Sofern Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß § 5 Gebrauch machen, haben Sie die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
§ 6 Hinweise zur Batterieentsorgung
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe
gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können
Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren Nähe
(z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie
können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Wir erstatten Ihnen dann das
Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe
enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des
Schadstoffes. "Cd“ steht für Cadmium, " Pb“ für Blei und "Hg“ für Quecksilber.
§ 7 Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG machen wir darauf aufmerksam,
dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer
EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten
werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben. Der
Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jeder-zeitigen Widerruf der
Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. |