Allgemeine Geschäftsbedingungen der Unique OHG



§ 1 Geltungsbereich

Alle Lieferungen und Leistungen, die die Unique Jewelry Design Özel OHG, Wingert 18, D-35396 Gießen mit Ihrem gesetzlichen Vertreter Adrian Özel (nachfolgend „UNIQUE OHG" genannt) für den Kunden als Nicht-Unternehmer gemäß § 310 Abs. 1 BGB erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen UNIQUE OHG und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird Gießen als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

§ 2 Anerkennen der Geschäftsbedingungen

Durch die Anmeldung auf der Website des Onlineshops „http://www.thejewellershop.com" oder Abgabe eines Angebotes auf der Website unter Bestätigung des Buttons „Jetzt kaufen" sowie durch Gebote auf laufende Auktionen bei Internetauktionshäusern, insbesondere eBay akzeptiert der Kunde die allgemeinen Geschäftsbedingungen der UNIQUE OHG und verpflichtet sich diese zu beachten.

§ 3 E-Mail Korrespondenz

Der Kunde verpflichtet sich vor seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe, sicherzustellen, dass die von ihm für die Kaufabwicklung auf der Website oder bei „eBay" hinterlegte E-Mail Adresse funktionstüchtig ist und die der UNIQUE OHG für die Kaufabwicklung erforderlichen Informationen dem Kunden erfolgreich zugesandt werden können. Nach Erfahrung von UNIQUE OHG sind die Hinterlegung veralteter oder inaktiver E-Mail Adressen, volle Postfächer und vorhandene „Spamschutz"-Filter häufige Faktoren, die eine reibungslose und zügige Kaufabwicklung behindern.

§ 4 Datenschutz

(1) Die der UNIQUE OHG im Rahmen der Anmeldung im Onlineshop oder der Bestellabwicklung erhobenen personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung weiter gegeben. Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung bei Vorleistung der UNIQUE OHG erfolgt die Weitergabe Ihrer Adress- und Bonitätsdaten gegebenenfalls an die SCHUFA und weitere Wirtschaftsinformationsdienste. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Der Kunde erklärt hierzu seine Einwilligung. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte für andere Zwecke, insbesondere für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung ist ausgeschlossen. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Hinweis: Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an die UNIQUE OHG jederzeit unter der folgenden Adresse widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Unique OHG, Wingert 18, D-35396 Gießen; Telefon 0641 / 79497511, Telefax 0641 / 79497510, E-Mail: info@thejeweller.de Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln einschließlich unseres Kataloges unverzüglich einstellen und/oder Ihre Daten nicht für Werbezwecke weitergeben. Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen zu lassen.

(2) Für die Abwicklung des Geschäftes nutzt die UNIQUE OHG die Software „Afterbuy" von der Via-Online GmbH. Der Kunde erklärt sich mit der Datenschutzerklärung der Via-Online GmbH einverstanden. Die Datenschutzerklärung kann auch unter folgendem Internetlink eingesehen werden: http://www.afterbuy.de/homesites/agb.aspx

§ 5 Zustandekommen von Verträgen

(1) Bestellungen sind per Telefon, Fax, oder Internet unter www.thejeweller.de sowie Gebote auf eingestellte Artikel bei Online-Auktionshäusern (z.B. Ebay) möglich.

(2) Für Internet Bestellungen außerhalb von Ebay oder anderen Online-Auktionen gilt folgendes: (a) Die Angebote der UNIQUE OHG im Internet außerhalb von eBay oder anderen Online-Auktionen stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der UNIQUE OHG Waren zu bestellen (b) Nach Aufrufen der Website und Neu Registrieren oder aber durch Anklicken des Feldes mit der Bezeichnung „Login" kann der registrierte Kunde nach Eingabe der Email Adresse und des Passwortes unsere online angebotenen Warenleistungen in Anspruch nehmen. Der Kunde gibt seine Bestellung verbindlich dadurch ab, dass er die gewünschten Online-Produkte in den virtuellen Warenkorb legt („Bestellen") und nach Angabe der Lieferdetails das Feld mit der Bezeichnung „Bestätigen" anklickt. Dies gilt unabhängig davon, ob er seine ursprünglichen Angaben zuvor korrigiert hat. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Angebot, einen Vertrag zu schließen. (c) Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege oder wahlweise per Telefon/ Fax bestätigen. Die Zugangsbestätigung ist keine verbindliche Annahme der Bestellung. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von vierzehn Werktagen nach Zugang bei uns anzunehmen. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie unter Bezugnahme auf das Angebot schriftlich oder per Email als Annahme bestätigen oder die Lieferung direkt ausführen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der UNIQUE OHG. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht der UNIQUE OHG zu vertreten ist. Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, so wird die UNIQUE OHG den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – insbesondere nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen. Nach Zugangsbestätigung / Annahmebestätigung erhält der Kunde eine weitere Email (aus dem Afterbuy – System ), in der nochmals alle Angaben und Zahlungsmodalitäten zusammengefasst sind.

(3) Die Angebote unter Ebay oder anderen Online-Auktionen der UNIQUE OHG stellen ein verbindliches Verkaufsangebot in die Online-Auktion dar wobei der Kunde dieses Verkaufsangebot durch Abgabe des Höchstgebotes oder des Sofortkaufs annimmt. Der Vertragsabschluss steht unter der auflösenden Bedingung, dass kein anderer Bieter während der Versteigerungslaufzeit ein höheres Angebot abgibt.

(4) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Die UNIQUE OHG übernimmt für die Richtigkeit dieser Angaben keine Gewähr. Hinsichtlich des Umfangs und der Art der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben verbindlich.

§ 6 Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen nochmals gesondert in Textform. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Der Widerruf ist zu richten an:
Unique Jewelry Design Özel OHG
Gesetzlicher Vertreter:
Adrian Özel
Wingert 18
35396 Gießen
info@thejeweller.de
Fax: +49 (0) 641 79497510


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 Lieferzeit, Gefahrübertragung

(1) Ist die UNIQUE OHG aufgrund von bei der UNIQUE OHG bzw. deren Geschäftspartner eintretende Betriebsstörungen, Arbeitsausständen, Aussperrungen, behördlichen Anordnungen oder anderen Fällen höherer Gewalt ohne eigenes oder zurechenbares Verschulden vorübergehend daran gehindert, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin zu liefern bzw. entsprechende Leistungen zu erbringen, verlängern sich diese Termine und Fristen entsprechend um die Dauer der Behinderung. Dauert die Behinderung länger als acht Wochen an, können beide Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten.

(2) Bei Lieferverzug ist der Kunde zum Rücktritt nur berechtigt, wenn er uns zuvor eine Nachfrist zur Lieferung von 14 Tagen gesetzt hat; die Regelung des § 280 Abs. 1 BGB bleibt unberührt. Ansprüche auf Schadensersatz wegen verzögerter Lieferung sind ausgeschlossen, soweit rechtlich zulässig. Gleiches gilt bei Teilverzug.

§ 8 Verzug des Kunden

Kommt der Kunde mit der Bezahlung der vereinbarten Entgelte in Verzug, so ist die UNIQUE OHG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz zu fordern. Kann der Kunde nachweisen dass ein niedrigerer Verzugsschaden entstanden ist, wird dieser in Abzug gebracht.

§ 9 Zahlungsbedingungen / Versandkosten

(1) Im Onlineshop erfolgt die Zahlung der Ware per Banküberweisung (im Voraus), per Lastschrift, per Kreditkarte, per Nachname oder per Paypal.

(2) Bei Angeboten unter Ebay sind die jeweils möglichen Zahlungsarten in der Angebotsbeschreibung ausgewiesen.

(3) Liefer- und Versandkosten werden im jeweiligen Angebot unter Berücksichtigung des § 1 Abs. 2 PAngV mitgeteilt.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Wir liefern nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen.

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.

(2) Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.

(3) Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

(4) Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer erfolgt stets namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Käufer tritt der Käufer auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.

(5) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

§ 11 Gewährleistung und Haftung

(1) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort bzw. spätestens binnen 4 Wochen ab Lieferung gegenüber uns sowie gegenüber dem Transportunternehmen, welches die Artikel anliefert. Die UNIQUE OHG ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an die UNIQUE OHG zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht.

(2) Der Kunde hat bei Mängeln zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

(3) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

(4) Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der UNIQUE OHG, unserer gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der UNIQUE OHG, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

(5) Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

(6) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(7) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

§ 12 Rücknahme von Verpackungen gemäß Verpackungsverordnung
Wir bieten dem Endverbraucher an, alle von versendeten Verpackungen und Verpackungsmaterialien kostenneutral zurückzunehmen.
§ 13 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke des Vertrages.

§ 14 Gerichtsstand

(1) Sofern es sich bei dem Kunden um Verbraucher handelt, gilt der gesetzliche Erfüllungsort und Gerichtsstand.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird Giessen als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

§ 15 Recht der Bundesrepublik Deutschland

Sämtliche von der UNIQUE OHG mit seinen Kunden geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 16 Anbieterkennzeichnung

Unique Jewelry Design Özel OHG alias eBay account: thejeweller1 sowie Online-Shop: www.thejewellershop.com
Wingert 18, DE - 35396 Giessen
Telefon: +49 (0) 641 79497511
Telefax: +49 (0) 641 79497510
Homepage : http://www.thejewellershop.de
E-Mail : info@thejeweller.de
Umsatzsteuer-ID: DE813108652
Handelsregister: Amtsgericht Giessen HRA 2521
Stand: Februar 2008